Ständeratskommission unterstützt Friedensforum zum Bergkarabach-Konflikt

22.01.2025

(Zürich-Binz/csi) - Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK-S) hat heute die Motion zum Friedensforum für den Bergkarabach-Konflikt angenommen. Angesichts der prekären Situation der über 100'000 vertriebenen Karabach-Armenier wurde die Behandlung der Motion vorgezogen. Nachdem der Nationalrat im Dezember 2024 der Motion mehrheitlich zugestimmt hat, ist dies ein weiteres Signal für die Unterstützung der Flüchtlinge und für die Stabilisierung der Region. Christian Solidarity International Schweiz (CSI) begrüsst diesen wegweisenden Entscheid, der die Position der Schweiz in den internationalen Friedensbemühungen stärkt.

Nach der Annahme durch die APK-S geht die Motion im Frühling in den Ständerat. Bei Annahme wird der Bundesrat beauftragt, zeitnah ein internationales Friedensforum zum Bergkarabach-Konflikt zu organisieren. Dieses soll konkrete Verhandlungen über die Rückkehr der Karabach-Armenier in ihre Heimat ermöglichen.

Nationalrat Erich Vontobel, der die Motion mitinitiiert hat, freut sich über den Erfolg: «Mit der Empfehlung der APK-S sind die Chancen für eine Annahme der Motion durch den Ständerat gestiegen. Es ist darum ein wichtiger Entscheid, der die Schweizer Tradition der guten Dienste und der Solidarität fortführt.»

Die ehemalige Bundespräsidentin Viola Amherd hatte bereits im November 2024 in einem Briefwechsel mit CSI ihre klare Unterstützung für die Rückkehr der Vertriebenen bekräftigt. Mit dem Votum der APK-S gewinnt diese Position nun zusätzliches politisches Gewicht.

Breite parlamentarische Unterstützung

«Die APK-S hat heute ein starkes Signal für die Menschenrechte gesetzt», kommentiert Simon Brechbühl, Geschäftsführer bei CSI-Schweiz. «Dieser Entscheid verpflichtet Aserbaidschan nun noch stärker, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen und die Rückkehr der Vertriebenen zu ermöglichen. Ethnische Säuberungen dürfen im 21. Jahrhundert keinen Platz haben.»

CSI: «Friedensforum ist eine wichtige Chance»

CSI wird die weiteren Entwicklungen aufmerksam verfolgen und sich weiterhin für die Rechte der vertriebenen Karabach-Armenier einsetzen. Die Organisation sieht in dem geplanten Friedensforum eine wichtige Chance, den Konflikt auf diplomatischem Weg zu entschärfen und eine nachhaltige Lösung für die Vertriebenen zu finden.

Motion 24.4259 Friedensforum für Bergkarabach. Rückkehr der Armenier ermöglichen